Aktuelle Mitteilungen

Foto: Marvin Ruder
Foto: Marvin Ruder

Strasser als Stimmenkönig im Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg (PM)

Heilbronn/Ravensburg. Der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Ravensburg, Benjamin Strasser, ist am Wochenende erneut in den Landesvorstand der Freien Demokraten Baden-Württemberg gewählt worden. ...

Wikimedia, CC BY-SA 4.0
Wikimedia, CC BY-SA 4.0

Hintergrund: Die wichtigsten Fragen zum Thema Identitäre Bewegung

Am Donnerstag hat der Verfassungsschutz die "Identitäre Bewegung Deutschland" als eindeutig rechtsextrem eingestuft. Vor drei Jahren galt die Organisation noch als "Verdachtsfall", mittlerweile ha...

Feuerwehren fit für die Zukunft machen

Über eine Millionen Menschen engagieren sich deutschlandweit in mehr als 22.000 Feuerwehren - und 95% von ihnen machen das ehrenamtlich. Sie nehmen große  Anstrengungen auf sich und gefährd...

Kommende Termine

Rutenfest

Ravensburg

Sondersitzung des Deutschen Bundestags: Vereidigung der Verteidigungsministerin


12:00–16:00 Uhr

Paul-Löbe-Haus

FDP-Mandatsträgerkonferenz

Leipzig

Neueste Initiativen

Kleine Anfrage: Wanzen im Wohnzimmer - Überwachung durch Sprachassistenten und smarte Geräte

Zugriff auf Smart Home-Geräte für Strafverfolgungsbehörden - potenziell inaktzeptable Eingriffe in Bürgerrechte & individuelle Freiheiten

Kleine Anfrage - Antwort

#KleineAnfrage #Innenpolitik #Datenschutz

Antrag: Zukunft der Feuerwehren modern und attraktiv gestalten

Verbesserung der technischen Ausstattung - effektive Nachwuchsförderung - Gewalt gegen Einsatzkräfte bekämpfen

Antrag

#Antrag #Innenpolitik #Feuerwehr

Kleine Anfrage: Nutzen von Antiterrordatei und Rechtsextremismus-Datei für die Innere Sicherheit

Effektivitätsgewinne für die Arbeit der Sicherheitsbehörden - Verhältnismäßigkeit der Eingriffe in Grundrechte - Abstimmung mit GTAZ und GETZ

Kleine Anfrage - Antwort

#kleineanfrage #sicherheitspolitik #terrorismus

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