Alle Mitteilungen

Strasser: V-Personen werden geführt und nicht nur abgefragt (PM)


Die Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Bundesregierung. Hintergrund sind dem Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz durc...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA Breitscheidplatz: Überforderung und unklare Zuständigkeiten

 

Fast zwei Jahre sind seit dem folgenschweren Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf den Berliner Breitscheidplatz vergangen und der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, dem...

Die Besuchergruppe von Benjamin Strasser MdB in der Reichstagskuppel. Foto: Bundesregierung/Volker Schneider

Besuch aus dem Wahlkreis zu Gast in Berlin

Viel zu erleben gab es für knapp 50 Besucherinnen und Besucher aus dem Wahlkreis Ravensburg sowie dem angrenzenden Umland auf einer Informationsfahrt ins politische Berlin vom 25. bis 28. November...

Bild: Peter Freitag / pixelio.de
Bild: Peter Freitag / pixelio.de

Erneut keine Lösung bei "Personenbegleitern Luft" der Bundespolizei

Seit einem knappen Jahr sind der Bundesregierung Engpässe bei der Anzahl von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei mit der Zusatzausbildung "Personenbegleiter Luft" bekannt. Diese besonders ges...

Foto: jarmoluk © pixabay

Region hinkt beim Breitbandausbau hinterher (PM)

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT.-Drs. 19/5762) der FDP-Bundestagsfraktion zum Stand des Breitbandausbaus macht deutlich, dass die Region Bodensee-Oberschwaben weiter hinterherhinkt....

Bild: Lupo  / pixelio.de
Bild: Lupo / pixelio.de

Haushalt der verpassten Chancen

In einer fast 16-stündigen Bereinigungssitzung wurde um letzte Details im zweiten Etat der GroKo gerungen. Der Bundeshaushalt 2019 bleibt weit hinter den Erwartungen der FDP zurück.

Interview: „Seehofer tritt aus purer Boshaftigkeit nicht zurück“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Benjamin Strasser gab der Schwäbischen Zeitung aus Ravensburg (13.11.18) das folgende Interview. Die Fragen stellte Theresa Gnann:


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Anfrage: Keine heimatpolitischen Initiativen aus dem Innenministerium

Es sollte eines der Kernthemen Horst Seehofers (CSU) im Innenministerium werden. Aus dem Bundesministerium des Innern machte er nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung im Frühjahr ein Supermini...

Bild:  Tim Gouw (Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com)
Bild: Tim Gouw (Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash.com)

Breitbandausbau in Baienfurt: Strasser schreibt Strobl

Der Breitbandausbau ist in vielen Gemeinden Oberschwabens ein drängendes Thema. Umso wichtiger ist es, dass Ausbauprojekte zügig realisiert werden kann. Seit über einem Jahr kommt ein Ausbauproj...

Bild: NicoLeHe / pixelio.de
Bild: NicoLeHe / pixelio.de

Bundesregierung lässt Schengen sang- und klanglos sterben

Seit 2015 sind Kontrollen an den deutschen Grenzen wieder bittere Realität. Die Auswirkungen spüren Anwohnerinnen und Anwohner grenznaher Regionen, Touristen und auch das Transportgewerbe durch l...

Von links nach rechts: Benjamin Strasser MdB, Geschäftsführer Claus-Dieter Wehr, Klaus Hoher MdL beim Besuch des Flughafens im Rahmen der Sommertour 2018

"Wenn es um Infrastruktur geht, muss man die Landesregierung zum Jagen tragen" (PM)

Zur Vergabe eines Darlehens der baden-württembergischen Landesregierung für den Bodensee-Airport Friedrichshafen erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser:
 
„Es wird...

Foto: Wokandapix / pixabay

Strasser: Mehr Tempo bei der Digitalisierung unserer Schulen!

Schnelle Internetverbindungen werden immer wieder als Kernziel der CDU/SPD-Bundesregierung und der Grünen/CDU-Landesregierung genannt. In der Realität zeigt sich aber ein ganz anderes Bild. ...

Bild: Didgeman / pixabay

Strasser: CDU soll Ministerien bei der Elektrifizierung Beine machen

Im Bundeshaushalt für das Jahr 2019 sind gerade einmal fünf Millionen Euro für die Elektrifizierung von Bahnstrecken vorgesehen. Da dieser Betrag nur für etwa drei Kilometer Schiene ausreicht, ...

Die Besuchergruppe von Benjamin Strasser MdB vor der Reichstagskuppel. Foto: Bundesregierung/Volker Schneider

Besuch aus Oberschwaben

Spannende vier Tage verbrachten insgesamt 50 Gäste aus dem Wahlkreis Ravensburg und den angrenzenden Betreuungsgebieten auf Einladung des oberschwäbischen FDP-Bundestagsabgeordneten Benjamin Stra...

Nur Verlierer auf allen Seiten (PM)

Zur Entscheidung über die Zukunft von BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen erklärt FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser:

Die Entscheidung in der Causa Maaßen schafft nur Verlierer auf allen ...

Innenminister Seehofer muss Maaßen umgehend entlassen

Hans-Georg Maaßen ist nach der NSU-Mordserie und dem Versagen deutscher Sicherheitsbehörden angetreten, neues Vertrauen der Bevölkerung in den Verfassungsschutz zu schaffen. Heute resümieren wi...

Bild: skeeze / pixabay

Nachholbedarf bei der Bekämpfung von Waldbränden

Trockenheit und Dürre haben in diesem Jahr zu einem massiven Anstieg an Waldbränden geführt. Während 2016 noch lediglich 283 Hektar Wald von Bränden betroffen waren, wurden im Jahr 2018 allein...

BfV-Präsident Maaßen muss Vorwürfe zeitnah ausräumen

Es wurde viel berichtet über Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, in den letzten Tagen. Rücktrittsforderungen aus Teilen der Opposition und scheinbar beding...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

Strasser zur BGH-Entscheidung zum UA Breitscheidplatz (PM)

Zur Entscheidung der Ermittlungsrichterin am Bundesgerichtshof, nach der Beweisanträge der Fraktionen FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ungerechtfertigterweise abgelehnt wurden, erklärt ...

Strasser spricht sich gegen Aquakulturen im Bodensee aus (PM)

Bei einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern von NABU, BUND, Bodenseeangler vom Angelsportverein Konstanz, dem baden-württembergischen Landesfischereiverband, dem Schweizer Berufsfischerver...

Strasser unterstützt Auskunftsforderung der „Initiative B 30“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser unterstützt die Forderung der „Initiative B 30“ nähere Auskünfte über die Entscheidung für den Planungsaufschub bei der B-30-Ortsumfahrung G...

Von links nach rechts: PMZ-Geschäftsführer Hermann Obermüller, Andreas Glück MdL, PMZ-Geschäftsführer Manuel Köbach, Benjamin Strasser MdB

„Sechs verschiedene Formulare bis zur Abrechnung für einen Rollator sind ein Unding!“ (PM)

Beim Besuch des Gesundheitsdienstleisters PMZ in Wangen haben sich der FDP-Landtagsabgeordnete Andreas Glück und der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser einen Einblick in die Herausforderu...

Strasser will für Studienangebote "IT Security" sowie "Digitale Forensik" werben (PM)

Auf seiner Sommertour besuchte der FDP-Innenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser die Hochschule Albstadt-Sigmaringen. Prorektor Professor Dr. Michael Bosch führte ihn durch das Ge...

Von links nach rechts: Benjamin Strasser MdB, Claus-Dieter Wehr, Klaus Hoher MdL

Strasser: „Bodensee Airport braucht die Unterstützung des Landes“ (PM)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser besuchte auf seiner Sommertour zusammen mit dem FDP-Landtagsabgeordneten Klaus Hoher den Bodensee Airport Friedrichshafen. Flughafen-Geschäftsführe...

Von links nach rechts: Gerlinde Ajiboye-Ames, Klaus Widemann, Benjamin Strasser MdB, Gaby Lamparsky, Kurt Widemann, Klaus Hoher MdL

Strasser: „Fachkräftemangel ist Thema Nr.1 in den Betrieben“ (PM)

Auf seiner Sommertour besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser zusammen mit den FDP-Landtagsabgeordneten Klaus Hoher und Jürgen Keck die Bernhard Widemann Bodensee Kelterei GmbH in...

Von links nach rechts: Gerlinde Ajiboye-Ames, Klaus Hoher MdL, Gaby Lamparsky, Benjamin Strasser MdB, Sascha Schmidt, Richard Atkinson

Strasser: „ZU Friedrichshafen ein Leuchtturm für Gründer in der Region“ (PM)

Auf seiner Sommertour besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser zusammen mit den FDP-Stadträtinnen Gaby Lamparsky und Gerlinde Ajiboye-Ames sowie dem FDP-Landtagsabgeordneten Klaus ...

Strasser sendet Fragen an Seehofer

Hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, die ehemalige Vorsitzende der "Alternative für Deutschland", Frauke Petry, beraten, wie eine Beobachtung der Pa...

Bild: Rainer Sturm  / pixelio.de
Bild: Rainer Sturm / pixelio.de

Blankes Chaos in der bayerischen Innenpolitik

Die bayerische Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Markus Söder hat erst kürzlich eine eigene Grenzpolizei gegründet, was seitdem zu Abstimmungschaos zwischen den neuen Landesb...

Strasser zum Urteil im NSU-Prozess (PM)

Zum heutigen Urteil im NSU-Prozess vor dem OLG München erklärt FDP-Innenpolitiker und Obmann der FDP-Fraktion im 1. Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz-Anschlag, Benjamin Strasser: 438 Ve...

Benjamin Strasser mit der oberschwäbischen Erde im Biotop des Kunstwerks

Oberschwäbische Erde im Deutschen Bundestag

Ein Stück Heimaterde aus Berg nach Berlin zu bringen - von dieser Möglichkeit hat kurz vor der Sommerpause der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser (FDP) Gebrauch gemacht. "Be...

Lupo / pixelio.de

Ein Haushalt der vertanen Chancen - Haushalt 2018

Die letzten Details des Bundeshaushalts 2018 sind geklärt. Für die Fraktion der Freien Demokraten ist klar: Das ist ein Haushalt der Unklarheit und vertanen Chancen.

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA Breitscheidplatz: Amri bewegte sich im Umfeld von Denis Cuspert

Untersuchungsausschuss vernimmt ehemaligen Sonderermittler Bruno Jost

Der Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz hat in dieser Woche zum letzten Mal vor der parlamentarisch...

EU-Gipfel bringt mehr Fragen als Antworten

"Die Ergebnisse des EU-Gipfels lassen bei mir mehr Fragen als Antworten zurück", findet FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser nach dem Treffen der Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäis...

Tim Gross (links) und Benjamin Strasser

Abgeordneter auf Zeit (PM)

Vom 23.-26. Juni 2018 fand im Bundestag die 4-tägige Veranstaltung „Jugend-& Parlament“ (JuP) statt. Im Rahmen dieses groß angelegten Planspiels schlüpfen jedes Jahr über 300 Schüler und...

Moritz Körner MdL, Bundesinnenminister a.D. Burkhard Hirsch und Benjamin Strasser (v.l.n.r.) in Düsseldorf

Austausch mit Innenminister a. D. Burkhard Hirsch zu Sicherheitsarchitektur

Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch mit dem ehemaligen Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen Burkhard Hirsch trafen sich am vergangenen Montag der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete B...

Foto: jarmoluk © pixabay

Strasser: GroKo ignoriert die Zukunftsthemen (PM)

Heute ist die von CDU, CSU und SPD getragene Große Koalition genau 100 Tage im Amt. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser aus dem Wahlkreis Ravensburg zieht Bilanz dieser ersten Wegmarke...

Geplanter Verlauf des Molldiete-Tunnels / Quelle: Stadt Ravensburg

Strasser begrüßt Molldiete-Planung ab 2019 (PM)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser begrüßt den schnelleren Einstieg in die Planungsphase des Ravensburger Molldiete-Tunnels. „Es ist sehr erfreulich, dass das Verkehrsministerium i...

Landesregierung scheut verbindliche Aussagen (PM)

Keine klare Aussage zum Studiengang Politik in Weingarten.
Nico Weinmann und Benjamin Strasser zu einer Kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion:

Im Rahmen einer Kleinen ...

Foto: creativesignature © pixabay

Streit um Akten im Fall Amri

Dürfen die Mitglieder des Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Aufklärung des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz Akten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und de...

Linda Teuteberg MdB, Bundespolizeipräsident Dr. Dieter Romann und Benjamin Strasser MdB (v.l.n.r.) in Potsdam

Besuch bei der Bundespolizei Potsdam

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages besuchte am Montag dieser Woche das Präsidium der Bundespolizei in Potsdam. Empfangen wurden die Abgeordneten von Bundespolizeipräsident Dr. Dieter Ro...

FDP-Innenrunde zu Gast im Landtag von Niedersachsen

Am 1. Juni war Benjamin Strasser im Rahmen der Tagung der Innenrunde der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz nach Hannover gereist. Gemeinsam mit weiteren Kollegen aus dem Bundestagsinnenausschuss u...

Ask Me Anything bei Jodel Ravensburg

Zum ersten Mal seit der Bundestagswahl hat sich Benjamin Strasser am Mittwoch einem Ask Me Anything in der App "Jodel" gestellt. Dabei können die Nutzer Fragen an Politiker richten. 

J...

Foto: Andre Grunden/36 Images © pixabay

Versprochen gehalten: Erneuerung der L291 kommt

Benjamin Strasser hatte es vor der Bundestagswahl versprochen, jetzt wird das Vorhaben Realität: Die "Buckelpiste" L291, die von Ravensburg nach Berg führt, wird erneuert und in Teilen saniert. S...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA Breitscheidplatz: Föderale Sicherheitsarchitektur im Fokus

Benötigt der Bund weitere Kompetenzen zur effektiven Terrorismusabwehr?  Diese Frage diskutierten die Mitglieder des Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz in ihrer Anhörung am 17.05.2018. ...

Strasser im Gespräch: Herausforderungen der DSGVO


In Deutschland tritt am 25. Mai 2018 die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union in Kraft. Die Verordnung ersetzt eine Richtlinie aus dem Jahr 1995. Ziel der Maßnahme ...

Benjamin Strasser MdB mit Mitarbeitern des Hauptzollamts Ulm

Unterwegs in der Region

Nach zwei ereignisreichen Sitzungswochen in Berlin, die insbesondere von neuen Erkenntnissen im Fall Amri geprägt waren (mehr dazu hier), standen für den oberschwäbischen Abgeordneten Benjamin S...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA Breitscheidplatz: Expertenanhörung zu Islamismus und Radikalisierung

Wie verläuft islamistische Radikalisierung konkret ab? Mit dieser und weiteren Fragen hat sich der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz im Dezembe...

Benjamin Strasser MdB und Olaf Lindner
Benjamin Strasser MdB und Olaf Lindner

Strasser bei den Spezialkräften der Bundespolizei

Als erster Bundestagsabgeordneter hat Benjamin Strasser die Bundespolizeidirektion 11 zu einem Fachgespräch besucht. Die erst im August 2017 aufgestellte Direktion ist für alle Spezialkräfte –...

Bundesinnenministerium hätte Anis Amri abschieben können (PM)

Erste Anhörung im Untersuchungsausschuss deutet auf gravierendes Versäumnis des BMI im Fall Amri hin

Berlin. Bei der ersten Anhörung im Untersuchungsausschuss Breitscheid...

Rauchende Köpfe in Weingarten

Die Wahl in den Deutschen Bundestag bedeutet für Abgeordnete viel Aufbauarbeit der internen Strukturen. Das gilt auch für die Büros des oberschwäbischen FDP-Abgeordneten, Benjamin Strasser, in ...

Bild: Markus Vogelbacher  / pixelio.de
Bild: Markus Vogelbacher / pixelio.de

Mit Daten auf Verbrecherjagd?

In einer Kleinen Anfrage erkundigte sich Benjamin Strasser über die Entwicklung der Methode des "Predictive Policing" in Deutschland. Hinter diesem Begriff steht die Analyse von Daten von Kriminal...

Bild: © Peter Freitag / pixelio.de

Region kommt endlich unter Strom (PM)

Ravensburg. Anlässlich des heutigen Spatenstichs zur Elektrifizierung der Südbahn erklärt der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser:

„Endlich kommt mit der Elektrifiz...

Die erste Besuchergruppe von Benjamin Strasser MdB auf der Reichstagskuppel. (Foto: James Zabel)

SiWo Throwback

Die erste Sitzungswoche des Deutschen Bundestags nach der Wahl der Bundeskanzlerin vom 19. bis 23. März 2018 begann für den Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser bereits am Sonntagabend. Er du...

Geplanter Verlauf des Molldiete-Tunnels / Quelle: Stadt Ravensburg

Molldietetunnel ist eine blaue Plakette für Ravensburg (PM)

Berlin/Ravensburg. Der oberschwäbische FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser erklärt zur Entscheidung des Landes, den Molldietetunnel prioritär zu behandeln:

„Das ist ein großart...

„Weiter so statt Aufbruch“ (PM)

Berlin. Der oberschwäbische FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser erklärt zur äußerst knappen Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel:

 „Die erneute Wahl Angela Merkels...

Strasser zu Besuch beim THW Weingarten

Das Technische Hilfswerk (THW) im Ortsverband Weingarten durfte sich am vergangenen Donnerstag über den Besuch des Ravensburger FDP-Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser freuen, der dem wöchen...

Quelle: Deutscher Bundestag - Achim Melde

Strasser als FDP-Obmann im UA Breitscheidplatz

Die FDP-Fraktion hat sich in einer fraktionsübergreifenden Initiative zusammen mit der CDU/CSU, der SPD, der Linken und den Grünen auf einen gemeinsamen Antragstext zur Einsetzung eines Untersuch...

NicoLeHe / pixelio.de

Bundesregierung erwägt keine Kostenbeteiligung von Fußballclubs

Nach dem Urteil des OVG Bremen, dass sich die DFL grundsätzlich an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen muss, interessierte sich F...

Der Vorstand der Handwerkskammer Ulm übergibt Benjamin Strasser das „Bürokratiegeschenk“.

Handwerkskammer Ulm zu Besuch in Berlin

Der direkte Draht zu den Abgeordneten aus der Region: Das war das Ziel der Vorstandsreise der Handwerkskammer Ulm in deren Rahmen auch Benjamin Strasser mit den Mitgliedern des Gremiums bei einem M...