Austausch mit Innenminister a. D. Burkhard Hirsch zu Sicherheitsarchitektur

Moritz Körner MdL, Bundesinnenminister a.D. Burkhard Hirsch und Benjamin Strasser (v.l.n.r.) in Düsseldorf

Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch mit dem ehemaligen Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen Burkhard Hirsch trafen sich am vergangenen Montag der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser sowie der FDP-Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen Moritz Körner. In dem über zweistündigen Gespräch in Düsseldorf tauschten sich die Freidemokraten über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland aus. Hirsch war von 1975 bis 1980 in der Hochphase des RAF-Terrors Landesinnenminister sowie von 1980 bis 1998 Bundestagsabgeordneter. Er gilt als Vorkämpfer liberaler Bürgerrechtspolitik und hat mehrfach Erfolge vor dem Bundesverfassungsgericht erstreiten können. Strasser und Körner sind Mitglieder ihrer Fraktion in zwei Untersuchungsausschüssen zum Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016.

Im Fokus des Gesprächs stand deshalb der Umgang mit Terrorismus im Allgemeinen sowie die konkrete Arbeit des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) im Besonderen. Als besonders dringend erachten die liberalen Politiker eine Rechtsgrundlage für das GTAZ. Es müssten detailliertere rechtliche Vorgaben für den Informationsaustausch sowie klare Verantwortlichkeiten geschaffen werden.


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