Strasser: Gefährder-Prognose-Software konsequenter anwenden

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Seit 2017 steht für die Risikobewertung von islamistischen "Gefährdern" bundesweit die Software "RADAR-iTE" zur Verfügung. Das Programm wurde vom Bundeskriminalamt unter wissenschaftlicher Begleitung der Universität Konstanz entwickelt und soll das individuelle Gefährdungspotential von Islamisten - etwa durch die Analyse von Verhaltensmustern - bewerten. Damit kann besser eingeschätzt werden, wie groß das Risiko ist, dass eine Person in Kürze eine schwere Straftat begehen wird. Bevor das Programm eingeführt wurde, konzentrierten sich die Sicherheitsbehörden vor allem darauf, bereits bekannte Sachverhalte zu bewerten und Straftaten zu verhindern.

Eine Kleine Anfrage von FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser an die Bundesregierung ergab nun, dass nur 323 - etwas mehr als die Hälfte - der 615 bundesweit eingestuften Gefährder von den Behörden mit Hilfe der Prognosesoftware "RADAR-iTE" bewertet wurden.

Für Benjamin Strasser, der auch Obmann der FDP-Fraktion im Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist, sind das noch zu wenige: "Im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hätte eine Risikobewertung mittels RADAR-iTE frühzeitig vor dessen Gefahr gewarnt", erläutert Strasser. Aus seiner Sicht sei die Software ein enorm wichtiges Hilfsmittel für die Behörden, um das individuelle Bedrohungspotential einer Person richtig einschätzen zu können.

 

 

"Es ist hochproblematisch, dass nur etwas mehr als die Hälfte der islamistischen Gefährder in Deutschland überhaupt eine solche Risikobewertung durchlaufen haben. Die Sicherheitsbehörden in den Ländern müssen ihrer Verantwortung nachkommen und den notwendigen Grundstock an Informationen für die RADAR-Bewertung einer Person zusammentragen", fordert der FDP-Bundestagsabgeordnete.  Es müsse das Ziel sein, möglichst alle islamistischen Gefährder einer solchen Risikobewertung zu unterziehen, so Strasser und ergänzt: "Fehleinschätzungen wie im Fall Amri dürfen sich nicht wiederholen, obwohl passende Prognose-Instrumente zur Verfügung stehen."

 

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