UA Breitscheidplatz: Expertenanhörung zu Islamismus und Radikalisierung

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

Wie verläuft islamistische Radikalisierung konkret ab? Mit dieser und weiteren Fragen hat sich der Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Berliner Breitscheidplatz im Dezember 2016 in seiner zweiten Expertenanhörung am Donnerstag befasst. Dabei wurden durch den Ausschuss Fachleute zu den Themengebieten Islamismus und Radikalisierung angehört.

Einhellige Ansicht der Experten war es, dass der Breitscheidplatzattentäter Anis A. durch die Behörden falsch eingeschätzt wurde. Für Dr. Marwan Abou-Taam, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz, ist es „idealtypisches Denken“ von Polizei- und Sicherheitsbehörden, wenn man davon ausgehe, dass ein Drogendealer kein radikaler Islamist und potentieller Terrorist sein könne. Die Rauschgiftkriminalität des Anis A. war den Behörden bekannt und führten vermutlich zu einer geringeren Gefahrenprognose.

Für Benjamin Strasser, Obmann der Fraktion der Freien Demokraten im Untersuchungsausschuss, hat die Anhörung deutlich gemacht, dass die Gefährdereinschätzungen der Sicherheitsbehörden zu hinterfragen sein werden: "Der Ausschuss hat in den Zeugenvernehmungen zu klären, auf welcher Basis und mit welchem Wissen der Sicherheitsbehörden über Radikalisierungsprozesse von Islamisten es zu den Gefährdereinstufungen des Anis A. kam. Es steht zumindest nach dem heutigen Tag die These im Raum, dass die Annahme - A. verkaufe Drogen, konsumiere Pornographie und sei deshalb kein gewaltbereiter Islamist - eine schwerwiegende Fehleinschätzung gewesen sein dürfte."

Mehr dazu:
Hinwendung zum Dschihadismus ein individueller Vorgang - bundestag.de

#berlin #uabreitscheidplatz #innenpolitik

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