Kleine Anfrage: Baulicher Zustand der Dienststellen der Bundespolizei in Deutschland

Bauliche Mängel in den Liegenschaften der Bundespolizei - finanzieller Bedarf für Sanierungsarbeiten - Kapazitätsdefizite

Kleine Anfrage

#KleineAnfrage #Innenpolitik #Bundespolizei

Benjamin Strasser diskutiert bei der Jungen GdP

Am Dienstag den 07. Mai 2019 war FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser Teilnehmer an einer politische Diskussionsrunde am Rande der zentralen Arbeitstagung der Jungen Gruppe der GdP (Gewerkschaft der Polizei). Zusammen mit seinen Kollegen Irene Mihalic (Grüne) und Michael Brand (CDU) stellte er sich den Fragen des stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirks Bundespolizei der GdP, Sven Hüber.

Braucht es einen Polizeibeauftragten des Bundes?

Brauchen Bundespolizei, BKA und der Zoll einen unabhängigen Polizeibeauftragten, der strukturelle Entwicklungen und Mängel in den Behörden analysiert? Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten. 

Als zuständiger Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten machte Benjamin Strasser b ...

Sicherheitsrisiko Amazon bei Bodycams der Bundespolizei

Schon heute sind viele Einsatzkräfte der Bundespolizei mit ihnen ausgestattet, bis Jahresende sollen bundesweit 2300 Stück von ihnen eingesetzt werden: Bodycams sollen bei PolizistInnen im Einsatz für mehr Transparenz und Sicherheit sorgen, etwa zur Aufklärung von Gewalt gegen Beamte oder als Beweismittel bei Straftaten. Die dabei entstehenden Aufnahmen von Bürgerinnen und Bürgern sind en ...

Einzelfrage: Body-Cam Bilder der Bundespolizei auf Amazon-Servern

Sicherstellung deutscher Datenschutzstandards bei der Speicherung von Body-Cam Aufnahmen der Bundespolizei auf Servern des US-amerikanischen Konzerns Amazon

Schriftliche Frage und Antwort

#Bundespolizei #Datenschutz #Digitalisierung

Erneut keine Lösung bei "Personenbegleitern Luft" der Bundespolizei

Seit einem knappen Jahr sind der Bundesregierung Engpässe bei der Anzahl von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei mit der Zusatzausbildung "Personenbegleiter Luft" bekannt. Diese besonders geschulten Polizisten werden bei Abschiebungen von ausreisepflichtigen Personen mit Flugzeugen eingesetzt. Nachdem FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser bereits im Januar 2018 in einer Plenarsitzung des D ...

Kleine Anfrage: Personalentwicklung bei der Bundespolizei

Vorausschauende Planung der Personalentwicklung der Bundespolizei bei gestiegenen Anforderungen zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags

Kleine Anfrage - Antwort

#kleineanfrage #Innenpolitik #B ...

Nachholbedarf bei der Bekämpfung von Waldbränden

Trockenheit und Dürre haben in diesem Jahr zu einem massiven Anstieg an Waldbränden geführt. Während 2016 noch lediglich 283 Hektar Wald von Bränden betroffen waren, wurden im Jahr 2018 allein in Brandenburg 640 Hektar Wald vernichtet. Das stellt auch die Sicherheitsbehörden vor große Herausforderungen, wie eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser zeigt.

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Kleine Anfrage: Polizeikontrollen an Flughäfen

Kooperation von Bundespolizei und Landespolizeien an Verkehrsflughäfen

Kleine Anfrage  - Antwort

#kleineanfrage #grenzkontrollen #bundespolizei #flughafen

Blankes Chaos in der bayerischen Innenpolitik

Die bayerische Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Markus Söder hat erst kürzlich eine eigene Grenzpolizei gegründet, was seitdem zu Abstimmungschaos zwischen den neuen Landesbeamten und der Bundespolizei an der deutsch-österreichischen Grenze führt.

Während an den Flüghäfen Memmingen und Nürnberg schon seit 2008 auf Grundlage eines Verwaltungsabkommens ba ...

UA Breitscheidplatz: Amri bewegte sich im Umfeld von Denis Cuspert

Untersuchungsausschuss vernimmt ehemaligen Sonderermittler Bruno Jost

Der Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz hat in dieser Woche zum letzten Mal vor der parlamentarischen Sommerpause Zeugen vernommen. Vor das Gremium geladen war unter anderem der ehemalige Bundesanwalt und Ex-Sonderermittler des Berliner Senats für den Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz, Br ...

Kleine Anfrage: Fehlende Bundespolizisten

Fehlende Bundespolizisten in Nordrhein-Westfalen

Kleine Anfrage - Antwort

#kleineanfrage #innenpolitik #nrw #bundespolizei

Besuch bei der Bundespolizei Potsdam

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages besuchte am Montag dieser Woche das Präsidium der Bundespolizei in Potsdam. Empfangen wurden die Abgeordneten von Bundespolizeipräsident Dr. Dieter Romann. Für die Fraktion der Freien Demokraten war Benjamin Strasser als zuständiger Berichterstatter für die Bundespolizei gemeinsam mit seiner Kollegin Linda Teuteberg, Obfrau der FDP-Fraktion im I ...

Strasser bei den Spezialkräften der Bundespolizei

Als erster Bundestagsabgeordneter hat Benjamin Strasser die Bundespolizeidirektion 11 zu einem Fachgespräch besucht. Die erst im August 2017 aufgestellte Direktion ist für alle Spezialkräfte – etwa die Antiterroreinheit GSG 9, der Flugdienst der Bundespolizei und Sprengstoffentschärfer – unter dem Dach der Bundespolizei verantwortlich und koordiniert deren Einsätze. Das Bundesministeri ...

Bundesregierung erwägt keine Kostenbeteiligung von Fußballclubs

Nach dem Urteil des OVG Bremen, dass sich die DFL grundsätzlich an Mehrkosten für Polizeieinsätze bei sogenannten Hochrisikospielen der Bundesliga beteiligen muss, interessierte sich FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser für die Kosten von Bundespolizeieinsätzen im Rahmen von Hochrisikospielen. 

In der Fragestunde des Parlaments fragte er deshalb die Bundesregierung, w ...

Kleine Anfrage: Grenzpolizei