Kleine Anfrage: Gefahr durch junge, rechtsextreme Strukturen

Aktivitäten der Identitären Bewegung in Deutschland und Europa - Rechtsextreme Musikszene -Burschenschaften 

 

Kleine Anfrage - Antwort

 

#innenpolitik #rechtsextr ...

Kleine Anfrage: Bekämpfung des Rechtsextremismus im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Anfrage zu den Plänen der Bundesregierung hinsichtlich eines multilateralen Vorgehens gegen den europaweit vernetzten Rechtsextremismus im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft. 

Kleine Anfrage - Antwort

#innenpolitik #re ...

Rechtsextreme Musik: Dürfen die Trends nicht verschlafen

Im vergangenen Jahr wurden durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 80 rechtsextreme Musiktitel wegen der Verherrlichung oder Verharmlosung von Nationalsozialismus und Krieg sowie Anreizen zu Rassismus und Antisemitismus auf den Index. Im Jahr 2018 lag die Zahl noch bei 69 Stücken. Das berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine ...

Kleine Anfrage: Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen die „Gruppe S.“ und Vernetzung der Gruppe in der rechtsextremen Szene

Anfrage zu den Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen die "Gruppe S",  die mehrere Anschläge auf Politiker, Asylsuchende und Personen muslimischen Glaubens geplant haben soll, um bürgerkriegsähnliche Zustände zu erreichen.

Kleine Anfrage - 

Kleine Anfrage: Zusammenhang von rechtsextremer Musik und Gewalttaten

Rechtsextreme Musik und ihr Einfluss auf rechtsextreme Gewalttaten – Entwicklungstrends Rechtsextremer Musik – Beobachtung der Rechtsrockgruppe „Erschießungskommando “ – Verbindungen von „Erschießungskommando“ zur verbotenen rechtsextremen Gruppe „Combat 18“

Kleine Anfrage -

Innenausschuss tagt zu Anschlag in Hanau

In einer Sondersitzung hat sich der Innenausschuss des Bundestages mit dem Anschlag in Hanau befasst. Am 19. Februar 2020 hatte der Attentäter Tobias R. bei seinen Attacken auf zwei Bars und einen Kiosk insgesamt 9 Menschen und darüber hinaus seine Mutter und sich selbst getötet. Das Alter der Todesopfer lag zwischen 21 und 44 Jahren. Unter ihnen waren sowohl ausländische als auch deutsche ...

Strasser: Kampf gegen Rechtsextremismus aus der Mitte heraus ist mir ein politisches Herzensanliegen (PM)

FDP-Bundestagsabgeordneter Benjamin Strasser zur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen: 

„Der Kampf gegen Rechtsextremismus aus der Mitte heraus ist mir ein politisches Herzensanliegen und wird es auch immer bleiben. Ich habe meiner Partei immer zu einer knallharten Abgrenzung gegenüber der AfD geraten. Dass ein Liberaler mit den Stimmen der Hö ...

Strasser begrüßt Combat 18-Verbot

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die rechtsextreme Gruppe Combat 18 verboten. Das von Experten bereits länger geforderte Verbot wird in einer Mitteilung des Innenministeriums damit begründet, dass Zwecke und Tätigkeiten von Combat 18 Deutschland den Strafgesetzen zuwiderlaufen und sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten.

< ...

Kleine Anfrage: „Iron March“ und die „Atomwaffen Division“

Erkenntnisse über die rechtsterroristischen Gruppen „Iron March“ und „Atomwaffen Division“ – Befassung der Behörden mit diesen Gruppen – Mitglieder und Sympathisanten der „Atomwaffen Division“ – Personenüberschneidungen zwischen der „Atomwaffen Division“ und dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) – Einstufung der „Atomwaffendivision“ als terroristisc ...

Antrag: Terror von rechts nicht unterschätzen - Gewaltbereiten Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen

Extreme Rechte stellt Herausforderung für die Nachrichtendienste des Bundes und der Länder dar - Maßnahmenpaket für effektiven Kampf gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus - Schutz von Opfern rechtsextremer Straftaten verbessern

Antrag

#Antrag #Innenpolitik #Extremismus #Terrorismus

FDP schlägt 13 Maßnahmen gegen Rechtsextremismus vor

Die FDP-Bundestagsfraktion hat einen 13-Punkte-Plan gegen rechten Extremismus und Terrorismus in den Deutschen Bundestag eingebracht. 

"Mit dem Attentat auf den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke Anfang Juni und dem Anschlag auf die jüdische Gemeinde in Halle geb es in Deutschland in diesem Jahr zwei weitere rechtsterroristische Taten in unserem Land, bei denen Menschen ...

Rechtsextremismus - die unterschätzte Gefahr

Über rechtsextreme Strukturen in Deutschland hat Benjamin Strasser auf Einladung der Jungen Liberalen in Heidelberg vorgetragen. Die Veranstaltung fand im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour statt.

"Wir haben seit den Jahrzehnten in Deutschland ein Problem mit rechtem Terror", sagt der Ravensburger FDP-Bundestagsabgeordnete und warnt davor dieses Problem zu unterschätzen: "Bis heute ...

Strasser als Stimmenkönig im Landesvorstand der FDP Baden-Württemberg (PM)

Heilbronn/Ravensburg. Der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Ravensburg, Benjamin Strasser, ist am Wochenende erneut in den Landesvorstand der Freien Demokraten Baden-Württemberg gewählt worden. Der Bundestagsabgeordnete aus Berg erzielte ein Ergebnis von über 80 Prozent und wurde damit Stimmenkönig bei der Wahl der Beisitzer des Landesvorstands.

Seine Bewerbungsrede verband Strasser ...

FDP-Fraktion beschließt Agenda zur Bekämpfung des gewaltbereiten Rechtsextremismus

Gewaltbereiter Rechtsextremismus und Terrorismus durch Rechtsextreme sind eine ständige Bedrohung unserer offenen und freien Gesellschaft.Auch der Fall Lübcke scheint sich in eine Historie von systematischer Gewalt durch Rechtsextreme einzureihen, die vor kaltblütigem Mord keinen Halt macht. Die vom Rechtsterrorismus ausgehende Gefahr ist ungebrochen hoch. Er gehört deshalb stärker in den ...

Kleine Anfrage: Wachsende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene

Politische Konsequenzen der Bundesregierung hinsichtlich einer zunehmenden Radikalisierung der rechtsextremen Szene sowie entstehenden Strukturen eines neuen Rechtsterrorismus

Kleine Anfrage - Antwort

...

Kleine Anfrage: Ausbreitung von "Voice of Anger"

Ausbreitung der rechtsradikalen Gruppierung im Allgäu und in Oberschwaben

Kleine Anfrage - Antwort

#kleineanfrage #Innenpolitik #Rechtsextremismus