Parlamentarische Aufklärung des Breitscheidplatz-Anschlags

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

Als Reaktion auf den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 hat der Deutsche Bundestag im März 2018 einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, in dem ich die FDP-Fraktion als ordentliches Mitglied und Obmann vertrete. Der Ausschuss soll unter anderem herausfinden, ob es im Vorfeld des Anschlags zu Fehleinschätzungen bzw. -entscheidungen durch Bundesbehörden und Problemen im Informationsaustausch zwischen den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern gekommen ist. Mir ist diese parlamentarische Aufklärung auch besonders wichtig, weil die bisherigen Erkenntnisse zum Anschlag den Verdacht nahelegen, dass auch Strukturprobleme in der deutschen Sicherheitsarchitektur bestehen.

Mehr dazu:

 

 

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA: Ermittlungen mit Tunnelblick?

Die Zeugenvernehmung im 1. Untersuchungsausschuss des Bundestages „Breitscheidplatz“ ist am vergangenen Donnerstag in die nächste Runde gegangen. Geladen war unter anderem der 40-jährige Krim...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA: Kritische Analyse der Ermittlungen ist angebracht

Der 1. Untersuchungsausschuss „Breitscheidplatz“ hat am vergangenen Donnerstag erneut Zeugen vernommen. Hierbei sollten insbesondere Erkenntnisse über die Ermittlungen gegen das radikalislamis...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

Bundesgerichtshof stärkt Opposition im Fall Amri (PM)

Zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs, wonach die Ablehnung der Beweisanträge der Fraktionen von FDP, Linken und Bündnis 90/Die Grünen im ersten Untersuchungsausschuss rechtswidrig war, erklä...

Foto: Wo st 01 (CC BY-SA 3.0)
Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum in Berlin - Foto: Wo st 01 (CC BY-SA 3.0)

Marokkanische Behörden warnten schon früh vor Amri

Bereits am 20. September 2016 erhielten deutsche Behörden mehrere Schreiben mit Hinweisen des marokkanischen Inlandsnachrichtendienstes DGST auf den späteren Attentäter Anis Amri. Das berichtete...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA: LKA NRW stoppte Ermittlungen in Emmerich

Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz im Dezember 2016 hat diese Woche die Vernehmung von Zeugen fortgesetzt. Vor dem Gremium, dem FDP-Bundestagsabgeordneter Benjamin Str...

Auf der Suche nach Amris Freund

Wo ist Bilel Ben Ammar? Diese Frage beschäftigte in dieser Woche das politische Berlin, nachdem ein Nachrichtenmagazin am Wochenende brisante Meldungen über den Freunde ...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

Jahrestag des Anschlags auf den Breitscheidplatz

In dieser Woche jährt sich der Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz zum zweiten Mal. Seit März arbeitet der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages an der parlamentarischen Aufarbe...

Strasser: V-Personen werden geführt und nicht nur abgefragt (PM)


Die Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis90/Die Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Bundesregierung. Hintergrund sind dem Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz durc...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)
Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA Breitscheidplatz: Überforderung und unklare Zuständigkeiten

 

Fast zwei Jahre sind seit dem folgenschweren Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf den Berliner Breitscheidplatz vergangen und der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, dem...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

Strasser zur BGH-Entscheidung zum UA Breitscheidplatz (PM)

Zur Entscheidung der Ermittlungsrichterin am Bundesgerichtshof, nach der Beweisanträge der Fraktionen FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ungerechtfertigterweise abgelehnt wurden, erklärt ...

Foto: Emilio Esbardo (CC BY-SA 4.0)

UA Breitscheidplatz: Amri bewegte sich im Umfeld von Denis Cuspert

Untersuchungsausschuss vernimmt ehemaligen Sonderermittler Bruno Jost

Der Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz hat in dieser Woche zum letzten Mal vor der parlamentarisch...