Meine Region

Bei der Bundestagswahl 2017 habe ich für die Freie Demokratische Partei im Wahlkreis 294 Ravensburg kandidiert. Seit der Bundestagswahl betreue ich neben meinem Heimatwahlkreis auch die Landkreise Konstanz und Bodenseekreis.

 

Bild: Gerhard Giebener  / pixelio.de
Bild: Gerhard Giebener / pixelio.de

Ravensburg
Der in Oberschwaben gelegene Landkreis Ravensburg ist bekannt für seine ländliche Idylle und  für die vielen malerischen Gemeinden und Kleinstädte, die sich von den Toren des Allgäus bis zur Bodenseeregion erstrecken. Ravensburg, die größte und wohl bekannteste Stadt der Region, erreicht weltweite Bekanntheit durch die gleichnamige Spielefabrik „Ravensburger“. Darüber hinaus lockt die Stadt der Türme und Tore jedes Jahr tausende Besucher in die Stadt und Region. Besonders beliebt ist hierfür die Zeit der unzähligen Schüler- und Heimatfeste, die traditionell gefeiert werden.   

 

 

Bodenseekreis
Das Herz der malerischen Region, die sich zwischen Konstanz, Sigmaringen und Ravensburg erstreckt, bildet der Bodensee – im Volksmund gerne auch „Schwäbisches Meer“ genannt. Jedes Jahr lockt die Region mit ihrer Alpennähe, den unzähligen Rad- und Wanderwegen, den Weinreben um Meersburg und den zahlreichen Wassersportangeboten in und um den Bodensee viele tausende Touristen und Urlauber aus ganz Deutschland und der Region an. Doch nicht nur für Touristen ist die Gegend attraktiv. Mit ZF Friedrichshafen, Zeppelin und der MTU Friedrichshafen ist Friedrichshafen ein starker Wirtschaftsstandort der Region.

 

 

Bild: irisch  / pixelio.de
Bild: irisch / pixelio.de

Konstanz
Der Landkreis Konstanz, welcher sich vom Hegau über den westlichen Bodensee bis zur namentlich wohl bekanntesten Stadt der Region Konstanz erstreckt, ist geprägt durch seine landschaftliche und kulturelle Schönheit und das pulsierende Leben der Studentenstadt Konstanz. Besonders bekannt ist die Region für die im Bodensee gelegene Blumeninsel Mainau, die ihre Besucher mit prachtvollen Park- und Gartenanlagen bezaubert, sowie die durch das Kloster bekannte Insel Reichenau. Auch das barocke Kloster Birnau, wie auch die Pfahlbauten in Unteruhldingen und die direkte Nähe zur Schweiz ziehen jedes Jahr viele Besucher in die Region.

 

 

Regionale Themen

Breitbandausbau

Die Digitalisierung ist die umwälzendste Veränderung unseres Lebens seit dem Übergang von der
Agrar- zur Industriegesellschaft. Ihre unaufhaltsame globale Entwicklung begreifen wir Freie Demokraten als Chance - denn in ihr liegen gigantische Potenziale zur Verbesserung unser Lebens- und Arbeitsbedingungen und unseres Wohlstands. Damit alle Bürgerinnen und Bürger von der Innovationskraft der Digitalisierung profitieren können, braucht es zuverlässigen und schnellen Zugang zum Internet - gerade auch im ländlichen Raum, wo noch zu viele Gemeinden von der Breitbandversorgung abgeschottet sind.

Auch der Mittelstand, als Motor unserer Wirtschaft, muss sein Potenzial im Zeitalter der Digitalisierung weiterhin vollständig ausschöpfen können. Allerdings kann ein Unternehmen dieses Potenzial nur dann entfalten, wenn die nötige Infrastruktur gegeben ist. Deutschland belegt im Breitbandausbau weltweit gerade einmal den 25. Platz. Unserer Hochtechnologieindustrie in der Bodenseeregion und in Oberschwaben drohen massive Wettbewerbsnachteile, wenn nicht bald gehandelt wird. Wir brauchen jetzt eine Digitalisierungsoffensive mit investitionsfreundlichen Anreizen, um den Breitbandausbau besser zu fördern und innovationshemmende Strukturen zu verhindern.

Um den Breitbandausbau auch dort voranzutreiben, wo er wirtschaftlich nicht von privaten Unternehmen rentabel gewährleistet werden kann, soll der Bund seine Beteiligungen an der Deutschen Telekom verkaufen und die Erlöse in den Netzausbau investieren. Der ehemalige Staatsbetrieb ist heute ein international tätiges Unternehmen, das als Global Player dem Wettbewerb standhalten kann. Er muss und sollte in dieser Form nicht mehr staatlich kontrolliert werden. Zudem besteht ein Interessenkonflikt für den Bund: Als Regulierer des Telekommunikationsmarktes müsste er für
fairen Wettbewerb sorgen. Als Aktionär der Telekom AG hat er dagegen ein Interesse an einer hohen Dividende und daher den Anreiz, dieses Unternehmen bei der Regulierung zu begünstigen. Mit den Erlösen aus der Privatisierung ließe sich die notwendige Infrastruktur für die Gigabitgesellschaft stärken, damit Deutschland endlich den technologischen Anschluss an andere europäische Länder finden.

 

Infrastruktur

Mobilität ist Teil der persönlichen Freiheit. Jeder Einzelne, die Gesellschaft und die Wirtschaft, ist auf
eine moderne Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Trotzdem gehören Stau, kaputte Straßen und fehlende Verbindungen im öffentlichen Nahverkehr zum traurigen Alltag in Oberschwaben und der Bodenseeregion. Als Freie Demokraten wollen wir deshalb die Investitionen des Bundes in die Infrastruktur erhöhen und damit die jahrelange Unterfinanzierung dort beenden. Der Staat nimmt jedes Jahr über 50 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben aus dem Straßenverkehr ein. Aber nur etwa ein Fünftel davon fließt in Verkehrsinvestitionen. Angesichts bröckelnder Straßen und Brücken ist das zu wenig.

Der langsam anlaufende Ausbau der B30 ist hier ein erster Anfang, trotzdem besteht auch weiterhin umfassender Handlungsbedarf auf der Strecke und darüber hinaus - wie etwa auf der B31 im Bodenseekreis, die nicht nur zu Messezeiten im Verkehrschaos zu versinken droht. Nicht besser sieht es im Schienenverkehr auf der Südbahn und der Bodenseegürtelbahn aus, wo der Elektrifizierungsrückstand bisher leider auch nur schleichend aufgeholt wird. Die Region braucht endlich eine funktionierende Infrastruktur, auf die die Menschen sich verlassen können. Dabei darf der Bund die Länder und Kommunen nicht im Stich lassen. Für eine nachhaltige Instandhaltung der Infrastruktur soll er deshalb in den nächsten 20 Jahren jeweils zwei Milliarden Euro in einen Fonds zur Sanierung der Verkehrsinfrastruktur einzahlen.

 

Bildung

In einer Welt des stetigen Wandels gibt es keine Ressource, die wertvoller wäre als Bildung. Diese Entwicklung macht auch vor Oberschwaben nicht Halt. Bildung befähigt die Menschen, auch in einer komplexen Umwelt selbstbestimmt ihre Wege zu gehen. Sie ist die beste Chance zum sozialen Aufstieg. Wichtig ist, was ein Mensch kann, nicht in welches Elternhaus er geboren wurde. Dieser Leitsatz bestimmt unser Menschenbild als Freie Demokraten. Und deswegen wollen wir Deutschland wieder zur weltweit führenden Bildungsnation machen.

Mit höheren Bildungsausgaben auf dem Niveau der Top-5-OECD-Staaten, einer Unterrichtsgarantie für Schülerinnen und Schüler und besser bezahlten und ausgebildeten Lehrern können wir bundesweit bessere Lernbedingungen schaffen. Eine verstärkte Eigenständigkeit der Schulen gepaart mit einer Reform des Bildungsföderalismus hin zu einer Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern führt zu besseren Rahmenbedingungen für unsere Schulen vor Ort. Nicht zuletzt muss auch die Digitalisierung Einzug in den Klassenzimmern finden - denn sie steckt voller Chancen für bessere Bildung, sei es durch individuelleres Lernen, innovative Lehrmethoden oder aktuellere Lehrmittel. Es liegt jetzt an uns, künftigen Generationen in Oberschwaben die Medien- und Digitalkompetenzen zu vermitteln, die sie für eine erfolgreiche Zukunft dringend brauchen.