Persönliche Erklärung der Abgeordneten Konstantin Kuhle, Stephan Thomae, Alexander Graf Lambsdorff, Katja Suding, Sandra Bubendorfer-Licht, Benjamin Strasser, Manuel Höferlin, Katharina Willkomm, Dr. Jens Brandenburg, Katrin Helling-Plahr, Ulla Ihnen, Michael Georg Link, Grigorios Aggelidis, Dr. Lukas Köhler, Dr. Jürgen Martens, Judith Skudelny, Jens Beeck und Matthias Seestern-Pauly nach ...
In konspirativen Milieus wie der Organisierten Kriminalität oder dem Terrorismus, kommen polizeiliche Ermittler mit klassischen Methoden oft nicht weiter. In diesen Fällen können Kriminelle und Extremisten als Vertrauenspersonen - sogenannte V-Leute - ein Mittel sein, in harte Kerne extremistischer Szenen vorzudringen und wichtige Informationen zu erlangen. Doch ist es legitim, dass der Staa ...
Biberach. Die politische Sommerpause in Berlin hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser für einen Besuch beim Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes in Biberach genutzt. Haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter der Hilfsorganisation nutzten die Gelegenheit, um den Innenpolitiker die Herausforderungen ihres Alltags eindrücklich zu schildern.
Konstanz. Die politische Sommerpause in Berlin hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser für einen Besuch beim Konstanzer Digital-Netzwerk CyberLago e.V. genutzt. Bereits im Jahr 2011 wurde die Cluster-Initiative mit dem Ziel gegründet, die Digitalexperten in der Region zu vernetzen und die zentrale Anlaufstelle für lokale Unternehmen bei allen Fragen zu Digitalisierung, digitaler ...
Mit Entschiedenheit hat der Obmann der FDP im Bundestagsinnenausschuss, Benjamin Strasser, den pauschalen Vorwurf der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, in der deutschen Polizei gäbe es „latenten Rassismus“, zurückgewiesen. „Für einen Generalverdacht gegenüber tausenden Polizeibeamten gibt es keinen Grund“, so Strasser. Diese Debatte im Zusammenhang mit der Tötung von George Floyd in d ...
Im vergangenen Jahr wurden durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien 80 rechtsextreme Musiktitel wegen der Verherrlichung oder Verharmlosung von Nationalsozialismus und Krieg sowie Anreizen zu Rassismus und Antisemitismus auf den Index. Im Jahr 2018 lag die Zahl noch bei 69 Stücken. Das berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine ...
Der Bundestag hat gestern mit Unterstützung der Freien Demokraten ein umfangreiches Hilfsprogramm in einem Umfang von 122,5 Milliarden Euro beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus zu bremsen. 50 Milliarden Euro werden für direkte Zuschüsse für kleine Firmen und Solo-Selbständige aufgewendet. Die Eckpun ...
Zur Schlussabstimmungam 25. März 2020 über den von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten „Entwurf einesGesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemisch ...
Berlin/Ravensburg. Der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser (FDP) fordert angesichts der Corona-Krise von der Bundesregierung schnelle und unbürokratische Maßnahmen zur Unterstützung von Selbstständigen und Gewerbetreibende.
„In der letzten Woche hat die Koalition mit Unterstützung der FDP die Regeln zur Kurzarbeit vereinfacht und Liquiditätshilfen für Untern ...
FDP-Bundestagsabgeordneter Benjamin Strasser zur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen:
„Der Kampf gegen Rechtsextremismus aus der Mitte heraus ist mir ein politisches Herzensanliegen und wird es auch immer bleiben. Ich habe meiner Partei immer zu einer knallharten Abgrenzung gegenüber der AfD geraten. Dass ein Liberaler mit den Stimmen der Hö ...
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die rechtsextreme Gruppe Combat 18 verboten. Das von Experten bereits länger geforderte Verbot wird in einer Mitteilung des Innenministeriums damit begründet, dass Zwecke und Tätigkeiten von Combat 18 Deutschland den Strafgesetzen zuwiderlaufen und sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten.
Gründe für die Eintragung von Anis Amri und dessen Kontaktpersonen in Datenbanken wie der Antiterrordatei (ATD) - Mögliche Einträge und daraus resultierende Konsequenzen für die Aktivitäten der Polizeibehörden und Nachrichtendienste im Umgang mit jenen Personen
Zur Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) und Äußerungen von BKA-Präsident Holger Münch zur Hasskriminalität im Netz erklärt FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser:
Mehr Strafandrohung allein wird die Hetze im Netz nicht verklingen lassen. Es braucht vielfältige Maßnahmen, um Hassbotschaften im Netz konsequent verfolgen und ahnden zu können. Die von der Bundesregierung geplant ...
FDP-Bundestagsabgeordneter Benjamin Strasser spricht in Herrenberg über die Sicherheitslage in Deutschland
Herrenberg. Bei ihrem Quartal Liberal informierten sich die Mitglieder der FDP Herrenberg über die Sicherheitslage in Deutschland. Als Referent war dafür auf Einladung des Ortsvorsitzenden Andreas Weik der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser aus Ravensburg zu Gast. Er ref ...
Am 14. September soll der Welt-Erste-Hilfe-Tag dafür sensibilisieren, wie wichtig erste Maßnahmen zur Lebensrettung in Notfällen sein können. Den Tag haben sich das Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit (ZÖS) und dessen Beiratsvorsitzender Benjamin Strasser zum Anlass genommen, am Nachmittag des 10. September 2019 zu einem Crashkurs in Erster Hilfe im Deutschen Bundestag einzuladen.
Hagnau. Einmal im Jahr geht der Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser (FDP) auf Sommertour, um mit Menschen, Vereinen und Betrieben der Region ins Gespräch zu kommen. In der vergangenen Woche hat er deshalb den Burgunderhof in Hagnau am Bodensee besucht, der von der Inhaberfamilie Renn geführt wird. Dabei greift die Familie Renn auf eine über 300-jährige Winzertradition und die entspreche ...
Über rechtsextreme Strukturen in Deutschland hat Benjamin Strasser auf Einladung der Jungen Liberalen in Heidelberg vorgetragen. Die Veranstaltung fand im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour statt.
"Wir haben seit den Jahrzehnten in Deutschland ein Problem mit rechtem Terror", sagt der Ravensburger FDP-Bundestagsabgeordnete und warnt davor dieses Problem zu unterschätzen: "Bis heute ...
Einmal im Jahr geht der Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser (FDP) auf Sommertour, um mit Menschen, Vereinen und Betrieben der Region ins Gespräch zu kommen. In diesem Rahmen hat er nun die Brauerei Leibinger in Ravensburg besucht. Mit 36 Mitarbeitern ist das Unternehmen eine der mittelständischen und inhabergeführten Brauereien in Deutschland, in denen Bier nach handwerklicher Tradition ...
Die parlamentarische Sommerpause in der Hauptstadt hat der baden-württembergische FDP-Innenpolitiker und Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser nun für einen Besuch der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg (HfPolBW) in Biberach genutzt. An sieben Standorten im Land bildet die HfPolBW den Nachwuchs für die baden-württembergische Landespolizei aus und bereits aktive Beamtinnen und Beam ...
Am Donnerstag hat der Verfassungsschutz die "Identitäre Bewegung Deutschland" als eindeutig rechtsextrem eingestuft. Vor drei Jahren galt die Organisation noch als "Verdachtsfall", mittlerweile hat sie dieses Stadium nach den Beobachtungen des Bundesamts klar überschritten. Was steckt dahinter?
Gewaltbereiter Rechtsextremismus und Terrorismus durch Rechtsextreme sind eine ständige Bedrohung unserer offenen und freien Gesellschaft.Auch der Fall Lübcke scheint sich in eine Historie von systematischer Gewalt durch Rechtsextreme einzureihen, die vor kaltblütigem Mord keinen Halt macht. Die vom Rechtsterrorismus ausgehende Gefahr ist ungebrochen hoch. Er gehört deshalb stärker in den ...
Benjamin Strasser sprach im Interview über die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 mit der Schwäbischen Zeitung darüber, warum er kandidiert und wie er Kommunalpolitik und Bundestagsmandat verbindet. Die Fragen stellte Philipp Richter.
Herr Strasser, Sie sitzen schon für die FDP im Gemeinderat Berg und kandidieren wieder. Jetzt auch noch zusätzlich für den Kreistag. Warum tret ...
365 Tage im Jahr, 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Integrierten Leitstelle (ILS) Bodensee-Oberschwaben erreichbar und koordinieren die Rettungseinsätze der Region. Über ihre Arbeit in Ravensburg hat sich der regionale Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser informiert.
Mehrere Disponenten nehmen in der Leitstelle, die durch das Deu ...
Am Dienstag den 07. Mai 2019 war FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser Teilnehmer an einer politische Diskussionsrunde am Rande der zentralen Arbeitstagung der Jungen Gruppe der GdP (Gewerkschaft der Polizei). Zusammen mit seinen Kollegen Irene Mihalic (Grüne) und Michael Brand (CDU) stellte er sich den Fragen des stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirks Bundespolizei der GdP, Sven Hüber.
Aktivitäten der libanesischen Terrororganisation sowie ihr nahestehenden Organisationen in Deutschland - Rolle Deutschlands im mutmaßlichen europaweiten Geldwäschenetzwerk der Organisation
Brauchen Bundespolizei, BKA und der Zoll einen unabhängigen Polizeibeauftragten, der strukturelle Entwicklungen und Mängel in den Behörden analysiert? Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten.
Als zuständiger Berichterstatter der Fraktion der Freien Demokraten machte Benjamin Strasser b ...
Bereits am 20. September 2016 erhielten deutsche Behörden mehrere Schreiben mit Hinweisen des marokkanischen Inlandsnachrichtendienstes DGST auf den späteren Attentäter Anis Amri. Das berichtete der Verbindungsbeamte des Bundeskriminalamtes (BKA) in Rabat, Robin O'Debie, der am vergangenen Donnerstag als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagte. Die marokkanischen Sicher ...
Schon heute sind viele Einsatzkräfte der Bundespolizei mit ihnen ausgestattet, bis Jahresende sollen bundesweit 2300 Stück von ihnen eingesetzt werden: Bodycams sollen bei PolizistInnen im Einsatz für mehr Transparenz und Sicherheit sorgen, etwa zur Aufklärung von Gewalt gegen Beamte oder als Beweismittel bei Straftaten. Die dabei entstehenden Aufnahmen von Bürgerinnen und Bürgern sind en ...
Für die Unterstützung ihrer Aufgaben im 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode suchen Benjamin Strasser MdB und Katharina Willkomm MdB zum nächstmöglichen Termin:
Referent für den Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz (m/w/d)
Ihre Aufgaben Der 1. Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode ist mit der Aufklärung des Anschlags ...
Auch im Jahr 2019 bekommen interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Ravensburg und den angrenzenden Betreuungsgebieten wieder die Möglichkeit, an Informationsfahrten ins politische Berlin teilzunehmen. Die erste Besuchergruppe verbrachte auf Einladung des oberschwäbischen FDP-Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser bereits vom 30. Januar bis 02. Februar spannende vier Tage in ...
Landkreis Ravensburg. Für ein Jahr als Austauschschülerin in die Vereinigten Staaten. Ein Traum, der sich für die 16-Jährige Lisa Friedrich aus Wangen im Allgäu bald erfüllt. Die Schülerin des Wangener Rupert-Neß-Gymnasiums wurde vom lokalen FDP-Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) nominiert. Das PPP ist ein gemeinsames Programm ...
In erster Lesung hat der Deutsche Bundestag über einen Antrag der FDP-Bundestagsfraktion zur Einsetzung einer Föderalismuskommission III beraten, in der Vertreter von Bundestag und Bundesrat die Grundstrukturen der deutschen Sicherheitsarchitektur neu justieren sollen. Initiator des Antrags ist FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser, der auch Obmann der FDP im Untersuc ...
Begehrt waren die Plätze am Donnerstag Abend in der Columbus Holding AG in Ravensburg, wo der Kreisverband der Freien Demokraten in diesem Jahr seinen traditionellen Neujahrsempfang ausrichtete. Über 100 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Vereinen und Zivilgesellschaft waren der Einladung des Ravensburger Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser und seiner Hamburger Abgeordnetenkollegin Katja Su ...
Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT.-Drs. 19/5762) der FDP-Bundestagsfraktion zum Stand des Breitbandausbaus macht deutlich, dass die Region Bodensee-Oberschwaben weiter hinterherhinkt. Mitte 2018 waren im Bundesschnitt aller Landkreise 82,9 Prozent der Haushalte mit einer Breitbandverf� ...
In einer fast 16-stündigen Bereinigungssitzung wurde um letzte Details im zweiten Etat der GroKo gerungen. Der Bundeshaushalt 2019 bleibt weit hinter den Erwartungen der FDP zurück.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Innenpolitiker Benjamin Strasser gab der Schwäbischen Zeitung aus Ravensburg (13.11.18) das folgende Interview. Die Fragen stellte Theresa Gnann:
Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser wirft Horst Seehofer Arbeitsverweigerung und Boshaftigkeit gegenüber seiner eigenen Partei vor. Theresa Gnann hat mit ihm gesprochen.
Es sollte eines der Kernthemen Horst Seehofers (CSU) im Innenministerium werden. Aus dem Bundesministerium des Innern machte er nach Amtsantritt der neuen Bundesregierung im Frühjahr ein Superministerium, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Für den Bereich Heimat wurde dazu eine neue Abteilung H mit drei Unterabteilungen für
Zur Vergabe eines Darlehens der baden-württembergischen Landesregierung für den Bodensee-Airport Friedrichshafen erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser:
„Es wird wieder einmal deutlich: Wenn es um Infrastruktur in der Region geht, muss man diese Landesregierung zum Jagen tragen. Die Vergabe eines Darlehens an den Flughafen Friedrichshafen ist ein richtiger Sc ...
Spannende vier Tage verbrachten insgesamt 50 Gäste aus dem Wahlkreis Ravensburg und den angrenzenden Betreuungsgebieten auf Einladung des oberschwäbischen FDP-Bundestagsabgeordneten Benjamin Strasser in Berlin. Vom 30. September bis zum 03. Oktober gab es ein buntes Programm rund um die bewegte politische Geschichte der Bundeshauptstadt zu entdecken.
Zur Entscheidung über die Zukunft von BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen erklärt FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser:
Die Entscheidung in der Causa Maaßen schafft nur Verlierer auf allen Seiten. Verlierer sind die Bundeskanzlerin und die SPD, denn ein Rücktritt oder eine Entlassung ist das nicht. Verlierer ist auch Horst Seehofer, der an Maaßen festhalten wollte. Und einen schweren ...
Beim Besuch des Gesundheitsdienstleisters PMZ in Wangen haben sich der FDP-Landtagsabgeordnete Andreas Glück und der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser einen Einblick in die Herausforderungen eines mittelständischen Unternehmens in der stark regulierten Gesundheitswirtschaft verschafft.
Geschäftsführer Hermann Obermüller und Manuel Köbach machten beim Rundgang durch ihre ...
Auf seiner Sommertour besuchte der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser zusammen mit den FDP-Stadträtinnen Gaby Lamparsky und Gerlinde Ajiboye-Ames sowie dem FDP-Landtagsabgeordneten Klaus Hoher die Zeppelin Universität in Friedrichshafen.
Nach einer Führung durch den persönlichen Referenten der Präsidentin und Sprecher des Leitungsteam PioneerPort, Sascha Schmidt, über den ...
Hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, die ehemalige Vorsitzende der "Alternative für Deutschland", Frauke Petry, beraten, wie eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz vermieden werden kann? In ihrem Buch "Inside AfD" beschreibt die frühere Funktionsträgerin der Partei, Franziska Schreiber, wie Petry ihr gegenüber die konkreten Em ...
Ein Stück Heimaterde aus Berg nach Berlin zu bringen - von dieser Möglichkeit hat kurz vor der Sommerpause der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser (FDP) Gebrauch gemacht. "Berlin ist jetzt um ein Stück Oberschwaben reicher", berichtet Strasser, der besonders die Botschaft des Kunstwerks schätzt. "Die im Biotop wachsenden Pflanzen symbolisieren die gesellschaftliche und ...
Untersuchungsausschuss vernimmt ehemaligen Sonderermittler Bruno Jost
Der Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz hat in dieser Woche zum letzten Mal vor der parlamentarischen Sommerpause Zeugen vernommen. Vor das Gremium geladen war unter anderem der ehemalige Bundesanwalt und Ex-Sonderermittler des Berliner Senats für den Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz, Br ...
Zu einem gemeinsamen Gedankenaustausch mit dem ehemaligen Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen Burkhard Hirsch trafen sich am vergangenen Montag der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser sowie der FDP-Abgeordnete im Landtag von Nordrhein-Westfalen Moritz Körner. In dem über zweistündigen Gespräch in Düsseldorf tauschten sich die Freidemokraten über die aktuelle ...
Keine klare Aussage zum Studiengang Politik in Weingarten. Nico Weinmann und Benjamin Strasser zu einer Kleinen Anfrage der FDP-Landtagsfraktion:
Im Rahmen einer Kleinen Anfrage wollte der forschungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Nico Weinmann wissen, welche Rolle das Studienfach Politikwissenschaft an der Pädagogischen Hochschule (PH) Weingarten zukün ...
Nach zwei ereignisreichen Sitzungswochen in Berlin, die insbesondere von neuen Erkenntnissen im Fall Amri geprägt waren (mehr dazu hier), standen für den oberschwäbischen Abgeordneten Benjamin Strasser in der sitzungsfreien Woche vom 30. April bis zum 4. Mai zahlreiche Termine im Wahlkreis auf de ...
Ravensburg. Anlässlich des heutigen Spatenstichs zur Elektrifizierung der Südbahn erklärt der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser:
„Endlich kommt mit der Elektrifizierung der Südbahn die Region auch beim Schienenverkehr unter Strom. Das ist ein wichtiger Schritt für Oberschwaben, auf den hier die Menschen und die Wirtschaft leider sehr lange warten mussten. Di ...
Berlin. Der oberschwäbische FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser erklärt zur äußerst knappen Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel:
„Die erneute Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin ist leider kein Aufbruchssignal. Es regiert das ‚Weiter so‘. Statt die enormen Überschüsse bei Steuer- und Sozialabgaben für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger und f ...
